http://www.rsv-blog.de/orag-schlicht-arrogant Praktische Erfahrungen mit den Leistungen der Rechtsschutzversicherer Tue, 07 Feb 2012 20:33:28 +0000 hourly 1 http://www.rsv-blog.de/orag-schlicht-arrogant/comment-page-1#comment-3331 ÖRAG und die Unschuldsvermutung - RSV-Blog Thu, 14 Dec 2006 20:49:37 +0000 http://www.rsv-blog.de/orag-schlicht-arrogant#comment-3331 [...] Über die merkwürdige Art der ÖRAG, sich zu Deckungsfragen zu äußern, war hier schon berichtet worden. Auf nochmalige Nachfrage produzierte die ÖRAG nun folgende sinnreiche Erklärung: [...] [...] Über die merkwürdige Art der ÖRAG, sich zu Deckungsfragen zu äußern, war hier schon berichtet worden. Auf nochmalige Nachfrage produzierte die ÖRAG nun folgende sinnreiche Erklärung: [...]

]]> http://www.rsv-blog.de/orag-schlicht-arrogant/comment-page-1#comment-3301 RA Witopil Sat, 09 Dec 2006 11:41:33 +0000 http://www.rsv-blog.de/orag-schlicht-arrogant#comment-3301 Da es sich wohl um ein verkehrsrechtliches Delikt handelte, ist die Bestimmung gem. § 2 i.aa.) <a href="http://www.rsv-blog.de/wp-content/uploads/2006/12/arb2006.pdf">ARB2006</a> maßgeblich. Es besteht also Deckung, bis nachträglich festgestellt werden sollte, dass der Schuldvorwurf in subjektiver Hinsicht "Vorsatz" lautet. Da es sich wohl um ein verkehrsrechtliches Delikt handelte, ist die Bestimmung gem. § 2 i.aa.) ARB2006 maßgeblich. Es besteht also Deckung, bis nachträglich festgestellt werden sollte, dass der Schuldvorwurf in subjektiver Hinsicht “Vorsatz” lautet.

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