Kommentare zu: ARAG: Niveaulos und merkbefreit. http://www.rsv-blog.de/arag-schlicht-niveaulos Praktische Erfahrungen mit den Leistungen der Rechtsschutzversicherer Tue, 07 Feb 2012 20:33:28 +0000 hourly 1 Von: Billigflüge http://www.rsv-blog.de/arag-schlicht-niveaulos/comment-page-1#comment-15213 Billigflüge Fri, 31 Oct 2008 11:51:13 +0000 http://www.rsv-blog.de/?p=611#comment-15213 Davon ab, dass ich als nicht Betroffener herzhaft darüber lachen kann, hatte ich bereits in einem anderen Post die Frage gestellt, ob es sich in diesem Fall nicht um einen versuchten Betrug seitens der ARAG handelt. Das Unternehmen bereichert sich an den Prämien, die angeblich für eine Leistungserfüllung bezahlt werden, die dann nicht erfolgt. Stellen Sie doch mal Strafanzeige gegen die ARAG:) Es scheinen offensichtlich Musterbriefe bei der ARAG zu verwandt zu werden, die bei ihrer Erschaffung bereits Geburtsfehler und Missbildungen erlitten. Davon ab, dass ich als nicht Betroffener herzhaft darüber lachen kann, hatte ich bereits in einem anderen Post die Frage gestellt, ob es sich in diesem Fall nicht um einen versuchten Betrug seitens der ARAG handelt. Das Unternehmen bereichert sich an den Prämien, die angeblich für eine Leistungserfüllung bezahlt werden, die dann nicht erfolgt. Stellen Sie doch mal Strafanzeige gegen die ARAG:)
Es scheinen offensichtlich Musterbriefe bei der ARAG zu verwandt zu werden, die bei ihrer Erschaffung bereits Geburtsfehler und Missbildungen erlitten.

]]> Von: RA JM http://www.rsv-blog.de/arag-schlicht-niveaulos/comment-page-1#comment-13897 RA JM Sun, 24 Aug 2008 13:19:37 +0000 http://www.rsv-blog.de/?p=611#comment-13897 „... sind die Verteidigergebühren in alltäglichen Bußgeldverfahren wegen Verkehrsordnungswidrigkeiten in den unteren Bereich des jeweiligen Gebührenrahmens einzuordnen" - ein schwachsinniger Textbaustein aus BRAGO-Zeiten der schon damals so nicht richtig war und dem durch die Gebührenstaffelung in den Nrn. 5101 ff. VV RVG endgültig der Boden entzogen worden ist, vgl. auch <a href="http://www.burhoff.de/asp_vrr/ausgabeninhalte/21beitrag.asp" rel="nofollow">Burhoff</a>. „… sind die Verteidigergebühren in alltäglichen Bußgeldverfahren wegen Verkehrsordnungswidrigkeiten in den unteren Bereich des jeweiligen Gebührenrahmens einzuordnen” – ein schwachsinniger Textbaustein aus BRAGO-Zeiten der schon damals so nicht richtig war und dem durch die Gebührenstaffelung in den Nrn. 5101 ff. VV RVG endgültig der Boden entzogen worden ist, vgl. auch Burhoff.

]]> Von: RA Witopil http://www.rsv-blog.de/arag-schlicht-niveaulos/comment-page-1#comment-13870 RA Witopil Fri, 22 Aug 2008 09:05:17 +0000 http://www.rsv-blog.de/?p=611#comment-13870 @ RA Hoenig ".... aber viel mehr ist im Verkehrs-OWi-Bereich nun wirklich nicht drin." Ja, der Blick auf die Höhe des Bußgeldes bei einem Rahmen zwischen 40 und 5.000,- € verstellt so manches Augenmaß. Es ist eine alte Mär, dass der RVG-Gesetzgeber dadurch, dass die drei Rahmenblöcke geschaffen wurden, diese Diskussion beenden wollte. Es ist ja auch nicht die Rede von *dem Kriterium* des § 14 RVG, sondern von *den Kriterien*. Und dann noch die Problematik: "..halten wir Gebühren von 60,00 Euro, 95,00 Euro und 135,00 Euro für angemessen, wobei wir Ihren anwaltlichen Ermessensspielraum berücksichtigt haben." (1) Es wird sich nicht darum gekümmert, wem der Gesetzgeber Ermessen eingeräumt hat. (2) Es wird sich nicht darum gekümmert, dass die Person, der das Ermessen eingeräumt wurde, von diesem Recht Gebrauch gemacht hat. (3) Es wird sich nicht darum gekümmert, dass die andere Vertragspartei (und das ist im Verhältnis zum Anwalt keinesfalls die RSV) keine Ersetzungsbefugnis hat, es sei denn die Person, der das Ermessen eingeräumt, wird mit der Leistungsbestimmung unter Verzug gesetzt. (4) Es wird sich nicht darum gekümmert, dass die Vertretungsmacht (für den VN) nicht gegen dessen Willen ausgeübt werden kann. Und, und, ..... @ RA Hoenig

“…. aber viel mehr ist im Verkehrs-OWi-Bereich nun wirklich nicht drin.”

Ja, der Blick auf die Höhe des Bußgeldes bei einem Rahmen zwischen 40 und 5.000,- € verstellt so manches Augenmaß. Es ist eine alte Mär, dass der RVG-Gesetzgeber dadurch, dass die drei Rahmenblöcke geschaffen wurden, diese Diskussion beenden wollte. Es ist ja auch nicht die Rede von *dem Kriterium* des § 14 RVG, sondern von *den Kriterien*.

Und dann noch die Problematik:

“..halten wir Gebühren von 60,00 Euro, 95,00 Euro und 135,00 Euro für angemessen, wobei wir Ihren anwaltlichen Ermessensspielraum berücksichtigt haben.”

(1) Es wird sich nicht darum gekümmert, wem der Gesetzgeber Ermessen eingeräumt hat.

(2) Es wird sich nicht darum gekümmert, dass die Person, der das Ermessen eingeräumt wurde, von diesem Recht Gebrauch gemacht hat.

(3) Es wird sich nicht darum gekümmert, dass die andere Vertragspartei (und das ist im Verhältnis zum Anwalt keinesfalls die RSV) keine Ersetzungsbefugnis hat, es sei denn die Person, der das Ermessen eingeräumt, wird mit der Leistungsbestimmung unter Verzug gesetzt.

(4) Es wird sich nicht darum gekümmert, dass die Vertretungsmacht (für den VN) nicht gegen dessen Willen ausgeübt werden kann.

Und, und, …..

]]> Von: Max http://www.rsv-blog.de/arag-schlicht-niveaulos/comment-page-1#comment-13869 Max Fri, 22 Aug 2008 07:55:31 +0000 http://www.rsv-blog.de/?p=611#comment-13869 Danke für den guten Bericht, wichtig zu wissen, da ich auch schon mit der Blockadehaltung einer Versicherung konfrontiert wurde, Hilfsbereitschaft geht anders. Danke für den guten Bericht, wichtig zu wissen, da ich auch schon mit der Blockadehaltung einer Versicherung konfrontiert wurde, Hilfsbereitschaft geht anders.

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